1.1 Für alle Nutzer von www.50plus-treff.at (im Folgenden 50plus-Treff) gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.2 Das Portal 50plus-Treff wird von der 50plus-Treff GmbH, Bodenseestr. 20, 81241 München, betrieben.
1.3 Mit der Anmeldung im 50plus-Treff akzeptiert der Nutzer die nachfolgend aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen als Vertragsbestandteil.
1.4 Ändern sich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des 50plus-Treff zum Vorteil des Nutzers, wird die Änderung ohne weitere Ankündigung sofort wirksam. Ändern sich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des 50plus-Treff zum Nachteil des Nutzers, wird die Änderung innerhalb von 4 Wochen nach Ankündigung durch 50plus-Treff wirksam, sofern der Nutzer nicht ausdrücklich widerspricht oder der Nutzer das Vertragsverhältnis kündigt. Das Widerspruchsrecht und das Sonderkündigungsrecht können nur innerhalb der 4 Wochenfrist gemäß Ziffer 8.8 ausgeübt werden.
2 Leistungsangebot
2.1 Die Plattform 50plus-Treff stellt den Nutzern unterschiedliche Services zur Kommunikationsaufnahme zur Verfügung. Sofern nicht etwas anderes ausdrücklich angegeben ist, unterliegen alle neuen Angebote, die die derzeitigen Services erweitern oder verbessern, einschließlich des Angebots neuer Services, diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Services werden in der jeweils für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten.
2.2 50plus-Treff schuldet lediglich die Bereitstellung der IT-Dienstleistungen zur automatischen Vermittlung von Kontakten, nicht den Erfolg. 50plus-Treff stellt nur die technische Vorrichtung bereit, die - unter den unter Ziff. 2.1 dargelegten Voraussetzungen - generell eine Kontaktaufnahme ermöglicht. 50plus-Treff haftet daher nicht, wenn innerhalb der Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt.
2.3 In der Regel stehen die Internet-Services von 50plus-Treff 24 Stunden täglich an sieben Tagen der Woche zur Verfügung. 50plus-Treff bemüht sich um eine größtmögliche Verfügbarkeit der Server und damit der Inhalte und gespeicherten Nachrichten, kann es aber nicht garantieren oder sich zu bestimmten Verfügbarkeitsanteilen verpflichten.
3 Vertragsschluss
3.1 Die Anmeldung im Portal 50plus-Treff ist ausschließlich Nutzern gestattet, die das 45. Lebensjahr vollendet haben. Mit jüngeren Nutzern kommt kein Vertrag zustande.
3.2 50plus-Treff ist berechtigt, die Angaben des Nutzers an Hand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen. Der Nutzer sichert 50plus-Treff deshalb zu, auf Verlangen Kopien amtlicher Ausweisdokumente - insbesondere des Personalausweises - zu übermitteln.
3.3 Der Vertrag gilt als geschlossen, sobald der Nutzer sich erfolgreich im 50plus-Treff registriert hat.
3.4 50plus-Treff ist berechtigt das Vertragsangebot abzulehnen, falls der Nutzer auf eine berechtigte Anfrage von 50plus-Treff sein Alter bzw. seine Personalien nicht nachweist. 50plus-Treff ist in diesem Fall berechtigt die Anmeldung des betreffenden Nutzers löschen und den künftigen Zugang zur Website für ihn sperren.
4 Laufzeit und Nutzungsgebühren
4.1 Die Registrierung, Mitgliedschaft und Nutzung des 50plus-Treff ist kostenlos, jedoch in Teilen eingeschränkt. Insbesondere ist die uneingeschränkte Kontaktaufnahme zu anderen Nutzern nur als zahlender Nutzer (Premium-Mitglied) möglich.
4.2 Die Gebühren für den kostenpflichtigen Nutzerstatus betragen:
4.3 Die Zahlung des zu Ziffer 4.2 genannten Entgelts ist im Voraus ohne jeglichen Abzug an 50plus-Treff zu leisten. Der Betrag wird automatisch vom Konto des Nutzers abgebucht bzw. seine Kreditkarte belastet oder von diesem überwiesen. Das Zahlungsintervall bei Abschluss einer Premium-Mitgliedschaft beträgt je nach gewählter Laufzeit einen Monat, drei Monate, sechs Monate oder zwölf Monate.
4.4 Die kostenlose Nutzung des Portals durch den Nutzer läuft bis zur Kündigung durch eine Vertragspartei oder zur Löschung des Nutzerprofils durch 50plus-Treff. Die Premium-Mitgliedschaft verlängert sich automatisch um die vom Nutzer gewählte Laufzeit, wenn sie nicht vor Ablauf der gebuchten Periode gemäß Ziffer 8.2 gekündigt wird.
5 Pflichten der Nutzer
5.1 Für den Inhalt eines Profils ist allein der Nutzer verantwortlich.
5.2 Es ist nicht gestattet, in Profilen sexuelle, pornographische, sittenwidrige, politisch radikale oder sonstige gesetzeswidrige Inhalte zu hinterlegen.
5.3 Es ist nicht gestattet, Profile für Dritte aufzugeben.
5.4 Es ist nicht gestattet, in Profilen kommerzielle Werbung für eigene Zwecke, oder für Dritte zu machen. Dies gilt insbesondere für die Bewerbung von anderen Internetangeboten und für die Bewerbung von gebührenpflichtigen Service-Telefonnummern.
5.5 Es ist nicht gestattet, Profile zu dem Zwecke aufzugeben, aus den daraus zu erwartenden Antworten E-Mail Adressen zur kommerziellen Verwendung zu sammeln.
5.6 Der Nutzer hat keinen Rechtsanspruch auf Veröffentlichung seiner Inhalte.
5.7 Es ist nicht gestattet, in Profilen, Foren, dem Chat oder einem sonstigen Angebot des 50plus-Treff Nachnamen, Adressen, Telefonnummern, Faxnummern, URLs, E-Mail Adressen, ICQ-Adressen oder sonstige Möglichkeiten zur Kontaktaufnahme zu veröffentlichen, die eine andere Kontaktaufnahme als über 50plus-Treff zulassen.
5.8 Fotos, die 50plus-Treff zur Veröffentlichung innerhalb eines Profils zugestellt werden, müssen aktuell sein und eine Identifizierung des ent-sprechenden Nutzers zulassen. Das Gesicht muss als Ganzes zu erkennen sein. 50plus-Treff haftet in keinem Fall für die Verletzung bestehender Urheberrechte Dritter an dem Bildmaterial, das der Nutzer innerhalb seines Profils und innerhalb seiner Galerie einstellt. Der Nutzer stellt 50plus-Treff insoweit bei einer rechtlichen Inanspruchnahme frei.
5.9 Für den Inhalt von Antworten auf Profile ist allein der Nutzer verantwortlich.
5.10 Jeder Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten oder andere Daten von Nutzern, die es im Zusammenhang mit der Nutzung von 50plus-Treff erhält, vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon-, Faxnummern, Wohn- und E-Mail Adressen und/oder URLs anderer Nutzer. Die Weiterleitung jeglicher Daten von Nicht-Nutzern ist ebenfalls untersagt.
5.11 Es ist nicht gestattet, in Antworten sexuelle, pornographische, sittenwidrige, politisch radikale oder sonstige gesetzeswidrige Inhalte zu hin-terlegen. Ferner ist es nicht gestattet, andere zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) anderer zu verletzen, oder Geld bzw. geldwerte Leistungen zu versprechen oder zu verlangen.
5.12 Es ist nicht gestattet, in Antworten kommerzielle Werbung für eigene Zwecke oder für Dritte zu machen. Dies gilt insbesondere für die Be-werbung von anderen Internetangeboten und für die Bewerbung von gebührenpflichtigen Service-Telefonnummern.
5.13 50plus-Treff überprüft Profile regelmäßig nach den zur Verfügung stehenden Möglichkeiten auf die Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen. Dennoch übernimmt 50plus-Treff keinerlei Mitverantwortung für den Inhalt der Profile.
5.14 50plus-Treff kann Nutzer ohne Einhaltung einer Frist und ohne Angabe von Gründen von der weiteren Nutzung einzelner oder aller Angebote von 50plus-Treff ausschließen, oder einzelne Profile ablehnen.
5.15 Nimmt ein ausgeschlossener Nutzer trotzdem, z.B. unter anderer Identität, am Internetangebot von 50plus-Treff teil, so behält sich 50plus-Treff rechtliche Schritte vor.
6.1 Die Sicherheit und der Schutz der Daten der Nutzer ist 50plus-Treff ein besonderes Anliegen. 50plus-Treff verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten (TDDSG), zu beachten.
6.2 Hiermit wird gemäß § 33 Abs. 1 BDSG sowie § 4 TDDSG darüber unterrichtet, dass 50plus-Treff die Daten der Nutzer in maschinenlesbarer Form speichert und maschinell verarbeitet.
6.3 Im Rahmen der vertraglichen Leistungserbringung werden personenbezogene Daten erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt. Personenbezogene Daten sind solche, die Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse eines bestimmten oder bestimmbaren Nutzers erhalten. Die Speicherung erfolgt elektronisch. Au-ßerdem werden Daten über den Abruf der Internetseiten festgehalten.
6.4 50plus-Treff wird dem Nutzer auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er den Nutzer betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen. Diese Auskunft wird schriftlich erteilt. Das Auskunftsersuchen ist unter Beifügung einer Personalausweiskopie schriftlich an die 50plus-Treff GmbH, Bodenseestr. 20, 81241 München zu richten.
6.5 Der Nutzer willigt ein, dass alle Daten seines Profils, die auch bei 50plus-Treff für Nutzer sichtbar sind, einschließlich Pseudonym, Interessen, Beschreibung, Foto, Alter, PLZ usw. an Email-Adressen anderer Nutzer weitergeleitet werden, um den Interessentenkreis für sein Profil zu vergrößern. Die Pseudonyme offenbaren jedoch nicht die Identität (Email-Adresse) eines einzelnen Nutzers.
6.6 Darüber hinaus gibt 50plus-Treff keinerlei personenbezogene Einzeldaten an Dritte weiter. Ausnahme stellt natürlich die Veröffentlichung des Profils dar, zu deren Zweck die Daten vom Nutzer eingegeben wurden und deren Veröffentlichung er mit seiner Registrierung zugestimmt hat.
6.7 Die persönlichen Einstellungen, die ein Nutzer eingibt, werden gespeichert. Damit wird sichergestellt, dass jeder Nutzer bei jeder neuen Session (bei jedem neuen Einloggen) die persönlichen Einstellungen wieder vorfindet. 50plus-Treff verwendet hierfür üblicherweise Cookies. Diese Cookies werden vom Browser des Nutzers dauerhaft auf dessen Festplatte gespeichert. Um dies zu verhindern, kann der Nutzer entsprechende Einstellungen am Browser vornehmen.
6.8 Sofern ein Nutzer über eine Partnerseite (Affiliate) auf die Dienste von 50plus-Treff zugreift, werden die anonymisierten Daten in einem Cookie gespeichert. Diese Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten des Nutzers, sondern dienen ausschließlich der Aufrechterhaltung des Partnerprogramms. Diese Cookies werden automatisch gelöscht, wenn sich der Nutzer registriert. Ohne Registrierung werden diese Cookies automatisch nach 30 Tagen gelöscht.
6.9 Der Nutzer erteilt ausdrücklich eine Einwilligung zum Empfang von Email-Newslettern. Diese Newsletter sind integraler Bestandteil des Services und informieren den Nutzer regelmäßig über aktuelle Themen und Neuigkeiten rund um 50plus-Treff. Darüber hinaus werden mitgliederspezifische Meldungen verschickt. Der Newsletter kann jederzeit über den am Ende des jeweiligen Newsletters angegebenen Link abbestellt werden.
6.10 Der Nutzer erklärt sich durch die Registrierung mit der in den vorangegangenen Bestimmungen beschriebenen Nutzung seiner Daten einverstanden.
7 Widerrufsbelehrung
7.1 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Im Falle des wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
7.3 Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
8 Kündigung
8.1 Eine kostenlose Nutzung der Dienstleistung von 50plus-Treff kann jederzeit gekündigt werden.
8.2 Die Premium-Mitgliedschaft kann vom Nutzer vor Ablauf der gebuchten Periode gekündigt werden.
8.3 Verstösst ein Nutzer gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, so hat 50plus-Treff jederzeit das Recht, den Zugang zu sperren oder das entsprechende Profil vollständig zu löschen. In Zweifelsfällen hat 50plus-Treff das Letztentscheidungsrecht über die Zulässigkeit der in Frage stehenden Nutzung.
8.4 Wird der Zugang eines Nutzers wegen Vertragsverstoßes gesperrt, werden die nicht aufgebrauchten Guthaben anteilig dem bisherigen Nut-zungszeitraum zzgl. einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von pauschal 25 EUR für die Verhinderung des Vertragsverstoßes durch 50plus-Treff einbehalten. Der Nutzer hat kein Recht auf Rückerstattung des an 50plus-Treff gezahlten Entgelts.
8.5 Im Fragebogen absichtlich oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Dies führt zu einer sofortigen Vertragsauflösung ohne jegliche Rückerstattung des an 50plus-Treff gezahlten Entgelts.
8.6 Nach Beendigung des Vertrages wird das Profil des Nutzers von 50plus-Treff gelöscht.
8.7 Das zur außerordentlichen fristlosen Kündigung bleibt unberührt.
8.8 Eine Kündigung hat über den Menüpunkt "Profil > Einstellungen" zu erfolgen.
9 Haftungsbeschränkungen und Haftungsausschlüsse
9.1 50plus-Treff übernimmt keine Haftung für Vermögensschäden, die aus der Verwendung ihrer Internetplattform Interessenten, Eintragenden oder Dritten entstehen, soweit kein grob schuldhaftes oder vorsätzliches Verhalten von 50plus-Treff vorliegt.
9.2 50plus-Treff übernimmt auch keine Haftung, falls ihre Internetplattform durch höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Betriebsstörungen oder von außen kommende Beeinträchtigungen der Strukturen unterbrochen, in seiner Funktion beeinträchtigt oder zerstört wird.
9.3 50plus-Treff schließt jegliche Gewährleistung für die Funktionalität der Kommunikationsplattform aus und macht keine Zusicherungen hinsichtlich der Richtigkeit, Geeignetheit, Verlässlichkeit, Pünktlichkeit oder Genauigkeit der darin eingestellten Informationen.
9.4 50plus-Treff haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank von 50plus-Treff).
9.5 50plus-Treff haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.
9.6 50plus-Treff übernimmt keine Verantwortung für eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall bei der Kommunikation zwischen Nutzern oder im Zusammenhang mit persönlich gestalteten Bereichen.
9.7 Für Schäden an Computersystemen bzw. persönliche Belästigungen und Schädigungen von Nutzern von 50plus-Treff, die auf das Betrachten und Nutzen von 50plus-Treff, einer Antwort auf ein Profil, auf Verschulden des Internetproviders bzw. Hostingproviders von 50plus-Treff oder das Aufrufen von externen Links (auch Werbebanner) zurückzuführen sind, übernimmt 50plus-Treff keine Haftung, soweit kein grob schuldhaftes oder vorsätzliches Verhalten von 50plus-Treff vorliegt.
9.8 Die Haftung von 50plus-Treff für Schäden aller Art ist der Höhe nach insoweit beschränkt, als eine Versicherung von 50plus-Treff den Schaden abdecken würde. Besteht keine Versicherung ist die Haftung maximal auf das 10fache des geltenden Jahresbeitrages beschränkt.
